Die UN-Kommission für Umwelt und Entwicklung bezeichnete 1987 eine Entwicklung als nachhaltig, wenn sie den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre Bedürfnisse zu befriedigen. Daran versucht sich die Hansestadt Lüneburg seit Jahren zu orientieren – ganz nach dem Grundsatz „Global denken – lokal handeln“.
Nachhaltigkeit bedeutet für Städte wie Lüneburg, nur die Ressourcen zu nutzen, die auch vorhanden sind. Daher will die Hansestadt Schuldenabbau betreiben, von dem künftige Generationen profitieren. Dies ist ein zentrales Ziel der Stadtpolitik.
{FOTO OB Ulrich Mädge bei der Unterzeichnung des Strategiepapiers zur Nachhaltigkeit in Berlin. Foto: Rat für Nachhaltige Entwicklung}
Stadtchefs im Rat für Nachhaltige Entwicklung
Um dieses Ziel zu erreichen, müssen die kommunalen Ausgaben und Einnahmen in ein ausgewogenes Verhältnis gebracht werden. Deswegen fordern 20 Oberbürgermeister deutscher Städte (Stand: 2011) im Rahmen des Dialogs „Nachhaltige Stadt“ mit ihrem Eckpunkte-Papier, dass nur solche Aufgaben an Kommunen übertragen werden, deren Finanzierung dauerhaft sichergestellt sind – also eine mit den Kommunen abgesprochene Finanzierungslösung gefunden wird.
Dem Rat für Nachhaltige Entwicklung gehören neben Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge auch die Verwaltungschefs der Städte Augsburg, Bonn, Düsseldorf, Erfurt, Freiburg, Friedrichshafen, Hannover, Heidelberg, Konstanz, Leipzig, Lörrach, Ludwigsburg, München, Münster, Norderstedt, Nürnberg, Ravensburg, Rheine und Tübingen an. Aus den Diskussionen der Bürgermeister entwickelten sich die Inhalte und Vorstellungen des Rates, der eng mit den politischen Spitzen der Bundesressorts, dem Parlament und den Nachhaltigkeitsinitiativen der Wirtschaft und aus der Zivilgesellschaft zusammenarbeitet.
Vier Eckpunkte
Die Oberbürgermeister sind überzeugt, dass die nachhaltige Stadtentwicklung, die soziale, ökologische und ökonomische Belange auf eine Stufe stellt, die beste Basis für die Zukunft der Städte ist. Daher formulierten die Bürgermeister folgende vier Eckpunkte, an denen sich ihre Stadtpolitik orientiert:
1. Nachhaltigkeit muss von den Menschen her gedacht werden: konkret, lebendig zupackend, mit Perspektive und gemeinsam mit den Menschen, die sich bereits jetzt in zunehmendem Maße die Idee der Nachhaltigkeit zu Eigen machen.
2. Nachhaltigkeit bedeutet, nicht mehr Ressourcen zu verbrauchen, als zur Verfügung stehen – auch in finanzieller Hinsicht.
3. Eine nachhaltige Entwicklung erfordert die Integration der Ressorts und Sachfragen in eine große Perspektive.
4. Die Kraft zu einer nachhaltigen Entwicklung kann nur zustande kommen, wenn alle staatlichen Ebenen an einem Strang ziehen.
Unmittelbare Demokratie
Dabei vertrauen die Bürgermeister den Menschen, die in ihren Städten leben. So schaffen sie Vertrauen, weil den Bürgern gezeigt wird, dass ihre Meinung und ihr Mitwirken wichtig sind. Politische Teilhabe wird somit nicht nur gefordert, sondern auch gefördert – denn auf kommunaler Ebene kann die Demokratie unmittelbar gespürt werden. Die Beteiligten sollen sich für die Umsetzung und die Ergebnisse der nachhaltigen Projekte mitverantwortlich fühlen.
Ziel ist es, die Eigeninitiative und Mitwirkung der Bevölkerung bei wichtigen Themen der Stadtpolitik zu fördern. Eine Möglichkeit wäre auch, Bürgerinnen und Bürger in Beiräte zu berufen, die sich mit Fragen der Nachhaltigkeit beschäftigen. Auch Unternehmen und Verbände könnten in Projekte miteinbezogen werden. Auf diese Weise wird deren Eigeninitiative gefördert.
Lüneburger Klimaschutzleitstelle als vorbildliches Beispiel
Welche vielfältigen Gesichter kommunale Nachhaltigkeitsaktivitäten haben können, unterstreichen die Oberbürgermeister in der Veröffentlichung „Städte für ein nachhaltiges Deutschland. Gemeinsam mit Bund und Ländern für eine zukunftsfähige Entwicklung“. Darin wird unter anderem das Beispiel der Lüneburger Klimaschutzleitstelle präsentiert, die es ermöglicht, über Verwaltungsgrenzen hinweg bei allen Klimaschutzaktivitäten – ob vonseiten der Politik und Verwaltung oder der Unternehmen – die Entwicklung der gesamten Region im Blick zu haben.
Die Klimaschutzleitstelle hat viele Aufgaben: Sie informiert und berät Verwaltung, Politik, private Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger, sie setzt Klimaschutzprojekte um und vernetzt Akteure in der Region. Dabei arbeitet sie beispielsweise gemeinsam mit der Leuphana Universität Lüneburg bei Projekten wie der Leitstudie zur „100%-Erneuerbare-Energien-Region“ zusammen. Das soziale Projekt „Serviceteam Stromsparen“ berät einkommensschwache Haushalte durch kostenlose Energiechecks.